Ausgewählte Kategorie: #Fraktion
16.02.17 - Auszug aus der Haushaltsrede zum Haushalt 2017: "... Meine Damen und Herren Wer ausgibt, muss auch Einnahmen erzielen, und das ist bei knapper Kasse umso wichtiger. Dabei gilt es vor allem langfristig wirksame Quellen aufzuspüren und dann auch anzuzapfen – um im Bild zu…
#Fraktion
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15.02.17 - Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen werden den Doppelhaushalt 2017/18 ablehnen. Diesen Beschluss fasste die Fraktion einstimmig auf ihrer Fraktionssitzung am Montag. „Der Haushalt weist nicht in die Zukunft sondern wirkt uninspiriert. Es fehlt der Mut Dinge anzugehen, die in…
#Fraktion | #Presse
14.02.17 - Für die Ratssitzung am 16.02.2017 in der der Doppelhaushalt der Jahre 2017/2018 verabschiedet wird wollen die GRÜNEN einen Antrag einbringen, der die Einnahmen der Stadt in den kommenden Jahren deutlich steigern wird.„Wir werden in den Jahren 2017 bis 2021 laut Haushaltsplan…
#Bauen und Wohnen | #Fraktion | #Presse
03.02.17 - Das Ergebnis des Prüfauftrags zur Frage, ob es möglich ist eine feste Quote von mindestens 20 % der Wohneinheiten in Baugebieten dem öffentlich geförderten Wohnungsbau zuzuführen, lag im letzten Stadtentwicklungsausschuss endlich vor. Das Ergebnis: Es ist möglich, wenn man…
#Bauen und Wohnen | #Fraktion | #Ortsverband | #Presse | #Soziales
04.12.16 - "Seit Beginn der Haushaltsplanberatungen werden die Fraktionen dazu angehalten nach Sparpotentialen zu suchen und jetzt wird plötzlich eine Ausweitung des Ordnungsaußendiensts beschlossen, der zusätzliche langfristige Kosten für die Stadt bedeutet. Verständlich wäre eine solche…
22.11.16 - Der Versuch den bisherigen kalkhaltigen Wassermix über einen Bürgerentscheid abzusichern ist doppelt gescheitert. Zum einen wurde das Quorum verfehlt, zum anderen haben sich mehr Bürgerinnen und Bürger gegen ein „Weiter so“ ausgesprochen. Damit ist eines deutlich geworden: Das…
22.11.16 - Mit dem Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ unterstützt die rot-grüne Landesregierung in den Jahren 2017-2020 Kommunen bei Investitionsmaßnahmen im schulischen Bereich in Höhe von insgesamt zwei Milliarden Euro. Dies begrüßt unsere Fraktion ausdrücklich. Die Mittel werden…
#Erziehung, Bildung und Kultur | #Fraktion
17.11.16 - „Mit einem ungefährlichen Umweltkeim, der in Bornheim nicht einmal nachgewiesen ist, Wahlkampf zu machen, mutet schon recht verzweifelt an“ meint Ratsmitglied Markus Hochgartz als Reaktion der letzten Pressemitteilung von SPD, UWG und Linke. „Es ist wieder nicht mehr als…
14.11.16 - Die Diskussion um die Wasserversorgung in Bornheim läuft jetzt bereits mehr als drei Jahre. Nach dem Natronlaugenunfall in den Rheinorten nahm sie Fahrt auf und auch im Kommunalwahlkampf wurde das Thema an den Wahlständen immer wieder diskutiert. Dieses Thema ist vielen…
#Fraktion | #Ortsverband
08.11.16 - „Die Reaktion von SPD und WBV zeigen, dass wir mit der Wasseranalyse einen Nerv getroffen haben. Es ist jetzt nicht mehr wegzudiskutieren, dass das WBV-Wasser eben zunächst einmal Rheinuferfiltrat ist und kein Grundwasser“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen Dr. Arnd…
#Fraktion | #Ortsverband | #Presse
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