Ausgewählte Kategorie: #Presse
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen werden den Doppelhaushalt 2017/18 ablehnen. Diesen Beschluss fasste die Fraktion einstimmig auf ihrer Fraktionssitzung am Montag. „Der Haushalt weist nicht in die Zukunft sondern wirkt uninspiriert. Es fehlt der Mut Dinge anzugehen, die in…
Für die Ratssitzung am 16.02.2017 in der der Doppelhaushalt der Jahre 2017/2018 verabschiedet wird wollen die GRÜNEN einen Antrag einbringen, der die Einnahmen der Stadt in den kommenden Jahren deutlich steigern wird.„Wir werden in den Jahren 2017 bis 2021 laut Haushaltsplan…
Das Ergebnis des Prüfauftrags zur Frage, ob es möglich ist eine feste Quote von mindestens 20 % der Wohneinheiten in Baugebieten dem öffentlich geförderten Wohnungsbau zuzuführen, lag im letzten Stadtentwicklungsausschuss endlich vor. Das Ergebnis: Es ist möglich, wenn man…
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"Seit Beginn der Haushaltsplanberatungen werden die Fraktionen dazu angehalten nach Sparpotentialen zu suchen und jetzt wird plötzlich eine Ausweitung des Ordnungsaußendiensts beschlossen, der zusätzliche langfristige Kosten für die Stadt bedeutet. Verständlich wäre eine solche…
Der Versuch den bisherigen kalkhaltigen Wassermix über einen Bürgerentscheid abzusichern ist doppelt gescheitert. Zum einen wurde das Quorum verfehlt, zum anderen haben sich mehr Bürgerinnen und Bürger gegen ein „Weiter so“ ausgesprochen. Damit ist eines deutlich geworden: Das…
„Mit einem ungefährlichen Umweltkeim, der in Bornheim nicht einmal nachgewiesen ist, Wahlkampf zu machen, mutet schon recht verzweifelt an“ meint Ratsmitglied Markus Hochgartz als Reaktion der letzten Pressemitteilung von SPD, UWG und Linke. „Es ist wieder nicht mehr als…
„Die Reaktion von SPD und WBV zeigen, dass wir mit der Wasseranalyse einen Nerv getroffen haben. Es ist jetzt nicht mehr wegzudiskutieren, dass das WBV-Wasser eben zunächst einmal Rheinuferfiltrat ist und kein Grundwasser“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen Dr. Arnd…
„Wie wenig muss man von der eigenen Qualität überzeugt sein, wenn man statt zu überzeugen lieber mit falschen Zahlen und Behauptungen arbeitet“ fragt sich Ratsmitglied Markus Hochgartz nach den jüngsten Äußerungen der Kalkwasserfraktionen und der AG Bornheimer Trinkwasser.…
GRÜNE Fraktion will Mittel aus der Investitionsoffensive des Landes schnell abrufen.
Die Grüne Ratsfraktion hat die Stellungnahme der Bezirksregierung zur Kenntnis genommen und sich wenig überrascht über das Ergebnis gezeigt. Die Argumente der Stadt seien unkritisch übernommen worden, bestimmte Aspekte gar nicht berücksichtigt worden. Bürgerentscheid soll jetzt…