01.12.23 –

Die GRÜNE Fraktion begrüßt die Einigung mit der Bezirksregierung beim Thema Windräder und Denkmalschutz. Das gewählte Verfahren einer Kulturerbeverträglichkeitsprüfung ermöglicht es den Teilflächennutzungsplan so zu beschließen, dass auch die Bezirksregierung zustimmen kann. Damit hat Bornheim es fristgerecht geschafft klare Zonen zu definieren, in denen Windräder errichtet werden können, und damit einen Wildwuchs zu verhindern.

Dass Denkmalschutz wichtig ist, steht für uns fest. Allerdings darf der Denkmalschutz wichtige zukunftsrelevante Projekte nicht ausbremsen. Auf der Bundesebene sind Maßnahmen beschlossen worden, die eine Planungsbeschleunigung bringen. So wurde im Bereich Artenschutz das Verfahren deutlich reduziert. Wenn also der Artenschutz bereit sein muss Einschränkungen seiner Schutzwirkung hinzunehmen, dann müssen das andere ebenso, in diesem Fall der Denkmalschutz.

Absolut sinnvoll war es, die Planung nicht auf Kante vorzunehmen, sondern bewusst mehr Flächen als benötigt auszuweisen. Man hat an den schwierigen Verhandlungen mit der Bezirksregierung gesehen, wie leicht Teile einer Planung wegbrechen können und wie wichtig es ist Reserven zu haben. Darauf ist mehrfach hingewiesen worden, einige meinten es ignorieren zu können.