17.08.23 – von Maria Koch/Markus Hochgartz –

Als wir am 15. Dezember 2022 ausführlich im öffentlichen Teil des Rates über eine Flüchtlingsunterkunft am Hexenweg diskutiert, beraten und beschlossen haben, haben wir neben dem Bau an diesem Standort auch folgende 3 Punkte beschlossen:

• für eventuelle zukünftige Maßnahmen zur Unterbringung jetzt schon Vorbereitungen zu treffen in Form von Suche von Grundstücken etc.,
• frühzeitig in die Kommunikation mit der umliegenden Bevölkerung zu gehen (Bürgerinformationen),
• eine Wiederverwendbarkeit des Objektes bei Wegfall des jetzigen Nutzungszwecks, z.B. als (bezahlbaren) Wohnraum sicher zu stellen.

Man kann es nicht anders sagen ist - die Kommunikation mit der Bürgerschaft ist schlecht bis gar nicht gelaufen. Es mag an krankheitsbedingten Ausfällen und sehr intensiven Haushaltsberatungen gelegen haben. Eine Entschuldigung ist es jedenfalls nicht.

Schuldzuweisungen sind allerdings auch keine Lösung. Die Errichtung der Sammelunterkunft ist notwendig, um für die Zukunft als Stadt besser auf Flüchtlingszuweisungen vorbereitet zu sein und nicht wieder in die Verlegenheit zu kommen Turnhallen als Notunterkunft nutzen zu müssen. Dies wollen wir den Schulen und Vereinen wenn es irgendwie geht ersparen und deshalb braucht es eine Lösung und die stellt eine Unterkunft am Hexenweg dar.

Dennoch hätten die berechtigten Fragen bezüglich der Verkehrssituation und des Baurechts im Gebiet im Vorfeld mit den Betroffenen besprochen werden müssen. Die Einfahrt in den Hexenweg ist als schwierige und unübersichtliche Kreuzung bekannt und gerade die Eltern, die ihre Kinder in die Kita bringen, kennen die Problematik genau. Hier müssen wir in der weiteren Planung ein Auge drauf haben, damit wir an dieser Kreuzung das Gefahrenpotential nicht erhöhren.

Mit den betroffenen Anwohnern sowie Vertretern von KiTa und Elternschaft soll nun ein Austausch statt finden und das ist - wenn auch spät - wichtig und richtig.

Dabei ist es uns wichtig, dass wir die bestehenden Probleme sachlich und gemeinsam lösen, dass Verwaltung und Politik die Bedenken und Ängste ernst nehmen, aber auch umgekehrt die Positionen von Verwaltung und Politik ernstgenommen werden.

Es ist aber auch klar, bei allem Respekt und Verständnis für den Unmut über die schlechte Kommunikation, es darf nicht dazu führen, dass in der Öffentlichkeit oder den sozialen Medien rassistische Parolen verbreitet und pauschalisierende Stimmung gegen Flüchtlinge gemacht wird. Wir erinnern gerne an die Bornheimer Erklärung.