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16.09.22 –
„Es geht endlich voran!“ freut sich der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Markus Hochgartz, über die Vergabevorlage des Baus des zweiten Abschnitts der Radpendlerroute im Mobilitätsausschuss am Mittwoch. „Dass diese Nachricht mitten in die neueste Runde des Stadtradelns fällt, ist geradezu symbolisch." Stadtradeln ist eine Aktion, bei der 21 Tage lang möglichst viele Alltagsfahrten mit dem Rad zurückgelegt werden sollen. „Alle, die mitmachen und sehen, wie viele Kilometer jeden Tag Bornheimerinnen und Bornheimer zurücklegen, verstehen schnell, warum wir in Bornheim dringend einen Ausbau der Radwegeinfrastruktur brauchen. Der Wille zum Radfahren ist da, aber viele werden angesichts des zum Teil schlechten Zustands der Radwege und der Lücken im Radwegenetz abgeschreckt“ ergänzt Gabriele Jahn, stellvertretende verkehrspolitische Sprecherin der Grünen. „Umso erfreulicher war die Vorstellung des neu eingestellten Radwegemanagers in der letzten Sitzung des Mobilitätsausschusses. Seine vorgestellten Projekte machen Mut, dass sich absehbar etwas verbessert, auch wenn der Aufholbedarf groß ist.“
Die Grünen wollen aber mehr und setzen auf das Mobilitätskonzept, welches von den Fraktionen im letzten Jahr in Auftrag gegeben worden ist. „Wir sind überzeugt, dass mit diesem Konzept die Verkehrswende in Bornheim zielgerichtet weiterentwickelt wird. Auch um Bornheim herum entwickelt sich einiges, an das sich die Stadt anschließen kann, so z. B. eine zweite Radpendlerroute entlang des Rheins zwischen Bonn und Köln" so Jahn weiter.
Dass es gegen die Radpendlerroute Widerstand gibt, verstehen die Grünen nur zum Teil. „Natürlich ist jedes Bauprojekt ein Eingriff in die Natur und Umwelt und daraus erwächst Widerstand. Die Einwände des BUND sind daher begründet und gehören abgewogen. Am Ende müssen wir aber festhalten, dass ohne Ausbau der Radinfrastruktur die Verkehrswende nicht gelingen kann und ohne Verkehrswende fehlt ein grundlegender Baustein beim Klimaschutz. Entsprechend wollen wir eine umwelt- und ressourcenschonende Umsetzung, bei der möglichst ökologisch relevante Strukturen erhalten bleiben, aber der Verzicht auf die Radpendlerroute oder eine deutlich schlechtere Trassenführung ist für uns keine Option“ erläutert Hochgartz.
Die Kritik bezüglich einer unzureichenden Bürgerbeteiligung können die Grünen dagegen nicht verstehen. „Es muss erklärt werden, warum ausgerechnet bei diesem Projekt mehr als die vorgeschriebene Bürgerbeteiligung gefordert wird. Bisher wurde das nirgends begründet. Anregungen und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger können stets und immer eingebracht werden und werden von der Verwaltung wie in jedem Planungsvorhaben, in die weiteren Beratungen einbezogen. Bürgerbeteiligung ist wesentlich mehr als nur ein Mittel, um Ratsentscheidungen zu verhindern, die einem persönlich nicht gefallen. Dies, so konnte man in der Vergangenheit bei den fehlgeschlagenen Bürgerentscheiden zu den Freibadwiesen und der Wasserumstellung sehen, schadet der Idee der Bürgerbeteiligung am Ende sogar mehr. Bürgerbeteiligung sollte kreativ und konstruktiv angewendet werden. Genau in diese Richtung will der Bürgermeister die Bürgerbeteiligung in Bornheim entwickeln und darin unterstützen wir ihn“ so Hochgartz.
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