10.12.24 – von Markus Hochgartz –

Vom 18. November 2024 bis zum 17. Februar 2025 läuft die Beteiligung der Öffentlichkeit im Linienbestimmungsverfahren inklusive Umweltverträglichkeitsprüfung zum Neubau der Autobahnverbindung BAB 553 (Rheinquerung). Die Bornheimer GRÜNEN nutzen diese Gelegenheit, um ihre grundsätzliche Ablehnung des Projekts und die massive Kritik am bisherigen Verfahren zu erneuern.

Die erste offizielle Stellungnahme der Stadt Bornheim, die am 13. April 2024 im Fachausschuss des Stadtrates beschlossen wurde, enthält bereits eine umfassende Kritik an der Planung für die neue Rheinquerung. Insbesondere wird deutlich aufgezeigt, dass die verkehrlichen Auswirkungen des zu- und ablaufenden Verkehrs auf Bornheim weitgehend ignoriert und der Schutz der Wohnbevölkerung damit systematisch zu gering bewertet werden.

Die GRÜNEN teilen diese Kritik und gehen noch weiter: Sie lehnen die geplante Autobahn-Rheinquerung grundsätzlich ab. „Ein solches Projekt widerspricht den Zielen des Klimaschutzes und der notwendigen Verkehrswende fundamental“, erklärt Markus Hochgartz, Co-Fraktionssprecher der GRÜNEN Fraktion. „Hier würden viele Hundert Millionen Euro in ein klimaschädliches Vorhaben gesteckt, das die Mobilität weiterhin auf den motorisierten Individualverkehr fokussiert. Zahlreiche Studien haben längst bewiesen, dass mehr Straßen nicht weniger Staus, sondern zusätzlichen Verkehr und weitere Umweltbelastungen bedeuten.“

Die GRÜNEN setzen stattdessen auf einen konsequenten Ausbau des Umweltverbundes mit Rad, Bus und Bahn sowie auf Maßnahmen zur Verkehrsvermeidung durch Digitalisierung und Home-Office.

Andrea Gesell, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion, sieht dennoch Hoffnung: „Wir erleben derzeit einen Wandel im Verkehrssystem. Projekte wie die Rheinspange gehören nicht in die Zukunft, sondern auf den Prüfstand – und dann hoffentlich in die Schublade. Wir setzen darauf, dass spätestens nach den Ergebnissen der Bundestagswahl solche Vorhaben gestoppt werden.“

Die Bornheimer GRÜNEN rufen alle Bürgerinnen und Bürger sowie Umwelt- und Klimaschutzinitiativen dazu auf, sich im Rahmen der öffentlichen Beteiligung ebenfalls kritisch zu äußern. Gemeinsam kann es gelingen, dieses aus der Zeit gefallene Projekt zu verhindern.