SchwarzGrün macht die Musik

Koalitionsvertrag:

Maßnahmen:

Stand der Umsetzung:

Arbeit und Wirtschaft

Ausweitung von

Gewerbegebieten

Ausweisung im neuen Flächennutzungsplan

„Energiestadt

Bornheim“

Windpark Bornheim

städtische Dächer für

Bürger-Solaranlagen

Solaranlagen auf

städtischen Dächern

energetische Sanierung städtischer Gebäude

Heizungssanierung mit

erneuerbaren Energien

Blockheizkraftwerk im Rathaus

LED-Beleuchtung im Stadtgebiet

Konzentrationszone im FNP, Bebauungsplanverfahren Se 33 eingeleitet

Beschluss, Initiativen zu unterstützen

Verpachtung von 6 Dachflächen

Schulen, Kindergärten, Rathaus mit Hilfe von KP-II-Mitteln

Holzhackschnitzelheizung (Jugendakademie Walberberg)

Prüfung der Wirtschaftlichkeit

für Straßenneubau beschlossen

Stadtwerke

kommunale Stadtwerke

Kündigung der Konzessionsverträge, Prüfaufträge, Beratungsvertrag abgeschlossen,

Beratung erfolgt derzeit

Stadtplanung

Flächennutzungsplan

integriertes Handlungskonzept Königstraße

TOOM-Bebauung durch Einkaufszentrum

Verabschiedet – keine weitere Verzögerung

Ausbau Servatiusweg (2011/2012), Peter-Fryns-Platz (2014)

Große Lösung abgelehnt – neue Rahmensetzung für Investoren verabschiedet

Forderung einer verkehrs- und „City“-verträglichen Lösung (Gutachten)

Verkehr

Straßenbau-Programm

Park-and-ride-Anlage Sechtem

Modernisierung der Bahnsteiganlagen

(Linien 16 und 18)

Bushaltestellen

Fahrradweg von Merten nach Sechtem

Fahrradständer am DB-Bahnhof Roisdorf

verabschiedet für 2011-2014 auf einer realistischen Basis

Bau 2012/2013

bessere Infos u. mehr Sicherheit beschlossen

Einrichtung von Wartehäuschen durch Sponsoring

Fertigstellung

Verhandlungen mit DB aufgenommen

Landschaftsschutz

Erhalt der Freiflächen

zwischen den Ortschaften

Grünes C

Konzentrationszone „Sonnenhof“ für Quarzkies

im FNP festgeschrieben

beschlossen

Sicherung des Naturparks vor dem Bergbau

Haushalt

Konsolidierungslisten 2010/2011

NKF-Haushalt

Transparenz für die

Bürgerschaft beim

Schuldenstand

3. Beigeordneter

Gesamtfazit:

beschlossen

Beginn der Zieldefinitionen, Einführung von Kennzahlen

beschlossen (Rathaus-Schaukasten, Mitteilungsblatt und Internet)

eingespart

Keine Klientelpolitik – unbequeme Entscheidungen zusammen getragen

Schulen

Versuch der Sicherung des Schulstandortes

Merten

LVR-Förderschule

Gemeinsamer Unterricht an Europaschule

Inklusionsplan

Stadtschülervertretung

kein Kind ohne Mahlzeit

Gemeinschaftsschule

beschlossen, von Landesregierung genehmigt, eine Anmel-dung zu wenig, neue Überlegungen erforderlich

beschlossen, Grundstücke bereit gestellt

auf den Weg gebracht

Zukunftswerkstatt II (Inklusion) durchgeführt

umgesetzt

durch Spenden

Kindertagesstätten

Elternbeitragssatzung

Stadt-Elternbeirat

beschlossen

gewählt

Jugend

ambulante Ergänzung zur stationären Jugendhilfe

Pflegefamilienvermittlung

Jugendbus, Angebot für Sechtem bereit gestellt

intensiviert

Soziales

Erziehungsberatungszeiten

Integrationsrat

Senioren-Beirat

Menschenwürdiges

Wohnen für

Hilfeempfänger

Schutz vor Kaffefahrten (sog. Wanderlager)

Arbeitnehmer freundlicher

gewählt, Arbeit aufgenommen

gewählt, Seniorenerhebung durchgeführt

Container durch Festbau/Wohnungen ersetzt

Merkblatt in Zusammenarbeit mit Seniorenbeirat in Erarbeitung

Sport

Sportlerball

beschlossen für 2012

Kultur

Pflege des Andenkens an Heinrich Böll

Chorfestival

Erhalt der Rheinhalle

Gedenkjahr 2010: Ehrenbürgerschaft der Stadt, Veranstaltungen u.a. VHS, AvH

beschlossen: am 16.10.2011 im AvH

Dachsanierung durch Stadt, Übergang an Trägerverein

Stadtgeschichte/

Denkmalschutz

Villa rustica Botzdorf

„Stolpersteine“ als Erinnerung an die Opfer der NS-Zeit

Sicherung u. Präsentation (Grünes C)

Fortsetzung der Aktion in Widdig und Hersel

Bürgerbeteiligung

Stärkung

Ehrenamtskarte

Haushaltskonsolidierungsprozess

RUF

Erprobungsphase Königstraße

beschlossen

eingeführt

intensive Bürgerbeteiligung beschlossen, Konzept in Erarbeitung

Den Weg in den Bürgerentscheid eröffnet

Entscheidungen im Integrierten Handlungskonzept mit allen Beteiligten vorbereiten