Gemeinsame Pressemitteilung - CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, SPD und UWG wollen klimaneutrales Bornheim

In einem gemeinsamen Antrag haben die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und UWG in der Sitzung des Ausschusses für „Umwelt, Klima, Landwirtschaft, Wald und Natur“ am 22.04.2021 gefordert, dass die Stadt Bornheim bis spätestens 2050 Klimaneutralität erreicht. Als Zwischenziel wurde formuliert, dass bereits 2035 die CO2-Emissionen um mindestens 80% bezogen auf das Jahr 1990 gesenkt werden. Die in der Sitzung diskutierte Vorlage soll zu einem Grundsatzbeschluss im Rat führen. In der Folge sollen konkrete Klimaschutzmaßnahmen zunehmend fester Bestandteil des kommunalen Handelns in Bornheim werden.

27.04.21 –

In einem gemeinsamen Antrag haben die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und UWG in der Sitzung des Ausschusses für „Umwelt, Klima, Landwirtschaft, Wald und Natur“ am 22.04.2021 gefordert, dass die Stadt Bornheim bis spätestens 2050 Klimaneutralität erreicht. Als Zwischenziel wurde formuliert, dass bereits 2035 die CO₂-Emissionen um mindestens 80% bezogen auf das Jahr 1990 gesenkt werden.

Die in der Sitzung diskutierte Vorlage soll zu einem Grundsatzbeschluss im Rat führen. In der Folge sollen konkrete Klimaschutzmaßnahmen zunehmend fester Bestandteil des kommunalen Handelns in Bornheim werden.

Handlungsschwerpunkte dieser Querschnittsaufgabe sehen die Fraktionen u.a. in den Bereichen Bauleitplanung, Mobilität, regenerative Energieerzeugung sowie durch eine auf Nachhaltigkeit ausgerichtete aktive Forstwirtschaft.

Vor diesem Hintergrund wurde ebenfalls einstimmig beschlossen, dass die weiteren Ausschüsse „Stadtentwicklung“ und „Mobilitäts- und Verkehrsentwicklung“ in die Beratungen mit einbezogen werden und die Ergebnisse dem Rat zur abschließenden Entscheidung noch vor der Sommerpause vorzulegen sind.

Für ein klimaneutrales Bornheim ist ein verbindlicher Zeit-/Maßnahmenplan mit konkreten Zielen und Meilensteinen notwendig, der die finanziellen Möglichkeiten der Stadt Bornheim und auch der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt. In diesem Zusammenhang ist den Fraktionen wichtig, dass alle Beteiligten, Bürgerinnen und Bürger, Verwaltung und Wirtschaft, Planungssicherheit erhalten und den Prozess gemeinsamen gestalten.

Dazu Dr. Arnd Kuhn, der klimapolitische Sprecher der Bornheimer Grünen: „Wir freuen uns wirklich sehr, dass auf unsere Initiative in einem intensiven Abstimmungsprozess von CDU, Grünen, SPD und UWG wir hiermit den Weg zu einem Grundsatzentscheid zur Klimaneutralität Bornheims beschritten haben. Wie der fortschreitende Klimawandel offenbart, ist diese Ziel alternativlos. Damit macht sich Bornheim auf den Weg gegen die Klimakrise konsequent entgegen zu wirken.“

„Klimapolitik war und ist schon immer ein Anliegen der CDU Bornheim. Deswegen haben wir den Antrag mit erarbeitet. Wir wollen für zukünftige Generationen unsere Umwelt erhalten und verbessern. Wichtig ist uns, nachhaltige Projekte umzusetzen und die gesetzten Ziele zu erreichen. Zugleich gilt es, die Maßnahmen im breiten Konsens mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft zu planen und zu realisieren“, fasst Lutz Wehrend, Vorsitzender der CDU-Fraktion die Motivation seiner Fraktion zusammen.

Für Tina Gordon, Sprecherin der SPD-Fraktion im Umweltausschuss, gilt es die geplanten Maßnahmen sozialverträglich zu gestalten. "Klimaneutrales Bauen und Wohnen in unserer Stadt muss bezahlbar bleiben. Eine Wende wird uns nur gelingen, wenn wir die Bornheimer Bürger*innen mitnehmen, sie informieren und ihnen zuhören. Denn sie gestalten den Wandel in der Landwirtschaft, Arbeitswelt und in ihrem Lebensalltag", lautet ihr Statement.

Für die UWG fasst Ratsmitglied Frank Roitzheim zusammen: "In diesem gemeinsam gefassten Beschluss sehe ich, neben dem wichtigen und überfälligen Richtungsentscheid hin zu einer zukunftsfähigen Klimapolitik, auch den Beweis unserer funktionierenden Demokratie. Ich bin stolz darauf, fraktionsübergreifend einen zielorientierten Meilenstein gesetzt zu haben. Wir haben zusammen bewiesen, dass in Bornheim verschiedenste Meinungen ihren Raum finden können und wir gemeinsam mit Respekt und Verantwortung um das Wohl unserer Gesellschaft handeln."

2015 haben in Paris nahezu alle Staaten der Welt vereinbart, die globale Erwärmung auf 2°C, möglichst aber auf 1,5°C, zu begrenzen. Klimaschutz und Klimaanpassung sind zunehmend ein fester Bestandteil des kommunalen Handelns in Deutschland. Zum Erreichen dieses Klimaziels und der globalen Klimagerechtigkeit muss auch Bornheim seinen Beitrag leisten. Bornheim hat sich mit einem ersten Klimaschutzplan vor wenigen Jahren bereits auf den Weg begeben. Dieser ist aber nicht ausreichend, um das Ziel der Klimaneutralität in absehbarer Zeit zu erreichen. Daher sind die im Beschlussvorschlag für Bornheim definierten Ziele als eine untere Grenze zu sehen. Gemeinsames Bestreben muss es sein, Klimaneutralität für Bornheim früher zu erreichen.

Als innovatives Beispiel, wie zukünftig die Energieversorgung im Gebäudebestand aussehen kann, wurde das Energiekonzept zum Bebauungsplan „Me18“ durch die „Montana Wohnungsbau“ und Vertreter der „Stadtwerke Bonn“ vorgestellt. Die Ausschussmitglieder waren sehr angetan, denn nach dem vorgestellten Konzept sollen hier durch den Einsatz von Grundwasser Wärmepumpen und Photovoltaik-Anlagen die Wärme- und Kälteversorgung des geplanten Wohngebietes klimaneutral erfolgen.