Haushaltsklausur der GRÜNEN: Effizienz und Mobilität!

Die Grüne Ratsfraktion hat sich zu ihrer ersten Haushaltsklausur getroffen und Leitlinien für die Gespräche mit anderen Parteien abgesteckt.

20.09.16 –

Die Grüne Ratsfraktion hat sich zu ihrer ersten Haushaltsklausur getroffen und Leitlinien für die Gespräche mit anderen Parteien abgesteckt.

„Die Haushaltslage ist leider ziemlich ernüchternd“ fasst der Fraktionsvorsitzende Dr. Arnd Kuhn die Lage zusammen. „Sofern es beim Land aber besonders beim Bund kein Umdenken gibt, sondern weiter Steuersenkungsfantasien nachgegangen wird, wird es für die Kommunen immer schwieriger ihre Aufgaben wahrzunehmen. Um so wichtiger sind nun Gespräche mit den anderen Fraktionen im Rat.“

„Wir sind zur Kommunalwahl angetreten um die Stadt zukunftsfähig zu machen. Schon im letzten Haushalt haben wir deshalb Projekte zu Zukunftsthemen wie eGovernment oder dem Demographischen Wandel angestoßen. Diesen Weg halten wir für richtig und verfolgen ihn daher weiter“ erklärt die haushaltspolitische Sprecherin Maria Koch. „Prämisse muss dabei stets der Grundsatz sein: Wie machen wir die Stadt fit für die Zukunft!“

Dabei seien die Themen durchaus nicht neu, aber bislang zu wenig im Bewusstsein der Verwaltung und dadurch auch noch nicht ausreichend im Haushalt abgebildet. „Wir wollen den Haushalt nachhaltiger gestalten, als es der Entwurf hergibt. So gibt es durch eine konsequente Weiterentwicklung der Idee „Energiestadt Bornheim“ im Bereich der Ausgaben für Strom und Gas erhebliches Einsparpotential. Ebenso bietet eGovernment Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung in der Verwaltung“ skizziert Koch die Richtung, in die die Grünen gehen wollen.

Die größte Aufgabe komme aber mit dem demografischen Wandel auf die Stadt zu und auch hier müssten frühzeitig die richtigen Entscheidungen getroffen werden. „Der demographische Wandel wird Bornheim verändern. Wir wollen dem begegnen, indem wir frühzeitig benennen, wo wir etwas verändern müssen. Stichwort hierfür ist die Stadt der kurzen Wege, worunter zum Beispiel Ausbau und Förderung der eMobilität sowie eine stärkere Vernetzung mit dem ÖPNV gehört. Beispielhaft könnte hier eine Mobilstation am Roisdorfer Bahnhof werden“ erläutert Kuhn und fügt an „Diese Themen werden leider zu unscharf im Haushalt abgebildet und müssen konkretisiert werden, sowohl in der Beschreibung als auch in der Finanzierung.“